1. Anwendungsbereich

Wir freuen uns, dass Sie mit Somnitec AG Geschäfte tätigen und danken Ihnen für das Vertrauen in unsere Produkte und Dienstleistungen. Ohne anderslautende Vereinbarung in einem Vertrag gelten die vorliegenden AGB zwischen der Somnitec AG («Somnitec») mit Sitz in Gerlafingen, Schweiz, und der Person, Gesellschaft oder Organisation («Kunde»), welche Zugang zu den Produkten oder Dienstleistungen der Somnitec hat, als vereinbart.

2. Leistungsgegenstand

Art und Umfang der von Somnitec zu liefernden Produkten und/oder erbringenden Dienstleistungen („Leistungen“) sind im Vertrag und ggf. dazugehörenden Anhängen geregelt.

3. Hardware und Software

Mit Lieferung des Kaufgegenstandes gilt der Kaufvertrag als erfüllt. Somnitec schliesst jegliche Gewährleistung für Mängel aus, sofern gesetzlich zulässig. Für Garantieleistungen sind ausschliesslich die von den jeweiligen Lieferanten oder Herstellern gewährten Garantiebedingungen massgebend. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden verbleibt das Eigentum bei Somnitec. Kommt der Kunde mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, ist Somnitec berechtigt, den Eigentumsvorbehalt auf Kosten des Kunden im Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen oder den Kaufgegenstand zurückzuverlangen und alle ihr aus der Nichterfüllung des Vertrages zustehenden Rechte geltend zu machen.

4. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die vom Kunden für die Leistungen zu bezahlende Vergütung ergibt sich aus dem Vertrag. Sämtliche Preise verstehen sich netto in Schweizer Franken (CHF), exkl. Mehrwertsteuer. Die Bezahlung erfolgt bei Unterzeichnung des Vertrages (bei Lieferungen), monatlich nach Aufwand oder gemäss separat vereinbartem Zahlungsplan. Rechnungen sind vom Kunden innert 30 Tagen, ab Rechnungsdatum, ohne Abzug zahlbar. Zeit für Reisen im Auftrag des Kunden gilt als Arbeitszeit und wird dem Kunden zum hälftigen Stundentarif (Standardsatz der Somnitec) in Rechnung gestellt. Reisespesen werden dem Kunden nach dem Spesenreglement der Somnitec verrechnet.

5. Abnahme und Gewährleistung

Somnitec erbringt Dienstleistungen im Auftragsverhältnis mit der geschäftsüblichen Sorgfalt. Sofern anwendbar, vereinbaren die Parteien den Abnahmeprozess und die Abnahmekriterien separat. Somnitec leistet Gewähr, dass bei Dienstleistungen im Werkvertragsverhältnis die erzielten Resultate im Zeitpunkt der Abnahme den vertraglichen Erfüllungskriterien entsprechen. Bei Eintritt und Mitteilung eines reproduzierbaren Mangels steht dem Kunden, anstelle der Gewährleistungsansprüche des Obligationenrechts, ausschliesslich das Recht auf Nachbesserung zu. Die Klagen auf Gewährleistung wegen Mängel verjähren mit Ablauf von drei Monaten seit Abnahme. Somnitec übernimmt keine Gewährleistung für eine ununterbrochene und problemfreie Leistungserbringung. Im Falle von Leistungsunterbrüchen, z.B. infolge technischer Probleme oder Wartungsarbeiten (auch von Dritten, insbesondere Anbieter verwandter Telekommunikationsdienstleistungen), hat der Kunde keinerlei Ansprüche gegen Somnitec.

6. Schutz-und Nutzungsrechte

Alle Schutzrechte (Immaterialgüter- und Leistungsschutzrechte, einschliesslich Patentrechte, sowie Anwartschaften an solchen) an den unter dem Vertrag entstandenen Arbeitsresultaten in schriftlich und/oder maschinell lesbarer Form (inkl. sämtlicher Dokumentationen) verbleiben bei Somnitec. Der Kunde hat das Recht, die Arbeitsresultate und die übrigen vertragsgegenständlichen Leistungen während der Dauer des Vertrages intern für sein Unternehmen zu nutzen. An Standardsoftware erhält der Kunde ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares, örtlich und zeitlich unlimitiertes Nutzungsrecht. Bei einem Mietmodell ist das Nutzungsrecht zeitlich auf die Gültigkeit des Vertrages beschränkt. Die Software bleibt Eigentum der Somnitec oder des Drittherstellers.

7. Haftung

Die Haftung der Somnitec und ihrer Erfüllungsgehilfen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Somnitec und ihre Erfüllungsgehilfen schliessen, soweit gesetzlich zulässig, die Haftung für entgangene Gewinne, indirekte, mittelbare oder Folgeschäden, Verlust oder Beschädigung von Daten und Ansprüche Dritter vollumfänglich aus.

8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Anwendbar ist Schweizer Recht, unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts. Gerichtsstand ist Solothurn.